Die an der Freiburger Uni praktizierte Verknüpfung von offiziell gewählter und "unabhängiger" Studierendenvertretung steht auf der Kippe: Student Martin Lyssenko, bislang bei der Mehrheitsfraktion "Bund unabhängiger Fachschaften" (Buf) sowohl im Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta) wie auch im "unabhängigen" Asta (u-Asta) aktiv, unterstützt den "Bund" nicht mehr. Die knappe Mehrheit von 8 zu 7 Stimmen gegenüber der Opposition kehrt sich damit um.
Von unserem Mitarbeiter Christian Knapp
Lyssenko will mit seinem Kurswechsel eine Reform des u-Asta-Modells erzwingen. Bislang wird der u-Asta von Vollversammlung und Fachschaftenkonferenz gewählt und kontrolliert. Der Asta, der sich laut Landeshochschulgesetz nicht politisch engagieren darf, unterstützt den u-Asta unter anderem finanziell. Lyssenko favorisiert ein unabhängiges Studierendenparlament, das aus einer eigenen Wahl hervorgeht - Ähnliches fordern die Jusos im Asta. Damit, so Lysenko, würde "die verlogene und überholte Bindung an Ideen der Basisdemokratie aufgegeben." Schon "von Anfang an" habe er "sehr viele Kritikpunkte" bezüglich des vorherrschenden Modells gehabt. Lyssenko, der früher selbst Asta-und u-Asta-Vorstand war, ist sich durchaus bewusst, dass "im schlimmsten Fall der u-Asta handlungsunfähig wird." Erste konkrete Auswirkungen gab es bereits: Nur vier von den sechs von Buf vorgeschlagenen Referenten für den Asta wurden gewählt. Im Regelfall werden diese dann auch in Personalunion für den u-Asta tätig. Lyssenko wertet das als Erfolg: "Das ist das erste Zeichen, dass es unkontrolliert nicht weitergeht."
Die Überraschung über Lyssenko sei groß gewesen, sagt der derzeitige u-Asta-Vorstand Clemens Weingart. Den Vorstoß sieht er trotz aller Aufregung in den u-Asta-Gremien gelassen: "Natürlich gibt es nun das Problem, dass der Asta Druck auf den u-Asta ausüben könnte, indem er etwa droht, die Finanzmittel zu streichen. Aber ich gehe davon aus, dass sich das alles in Wohlgefallen auflöst."
Der Oppositionsblock im Asta - mit einer Bandbreite vom CDU-nahen Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) bis zu den Globalisierungskritikern von Seattle - sei unter sich sehr uneinig, ein geschlossenes Abstimmen gegen Buf kaum vorstellbar. Den schwachen Buf-Vorsprung nach der jüngsten Wahl führt Weingart auf einen "schwachen Wahlkampf" und auf ein schlechtes Jahr zurück: "Wir haben nur unkontinuierlich gearbeitet und versäumt, konservative Wählergruppen zu überzeugen."
Dass Lyssenko damit sein Wahlversprechen, den u-Asta zu unterstützen, bricht, lässt er nicht gelten: "Ich habe lediglich versprochen, ein unabhängiges Modell zu unterstützen. Das tue ich nach wie vor." Der Bruch mit seinen bisherigen Listenkollegen sei erfolgt nach der spontanen Besetzung der CDU-Zentrale beim Uni-Streik Anfang des Jahres. Bis heute vermisst Lyssenko eine Stellungnahme des u-Asta dazu. Ihm wiederum wurde übel genommen, dass er Teilnehmer an der Besetzung gegenüber der Polizei identifiziert hat.
In einer Vollversammlung am heutigen Mittwoch ab 18 Uhr im Audimax (KG II) wird es außer um einen Aufruf gegen Studiengebühren auch um die derzeitige Situation von Asta und u-Asta gehen.
Quelle: Badische Zeitung vom Mittwoch, 3. November 2004