Meldungen 2005 März

Hans-Jürgen Doll, der Vizepräsident des Verfassungsschutzes BaWü, ist in Freiburg für seine Hetze gegen Linke bekannt. Jetzt schreibt die PDS, er habe am 28.2. in der Stuttgarter Zeitung ein antifaschistisches CD-Projekt der Unterstützung von Linksextremisten bezichtigt. Diese brandgefährliche weil geschichtsklitternde Totalitarismusthese diente schon immer der Kriminalisierung von Antifas und der Verharmlosung von Nazis. Geheimdienste abschaffen!

In einer Presseerklärung beschreiben die Schattenparker ihre derzeitige Situation. Sie laden die Mitglieder des Gemeinderats zu einem Runden Tisch ein. Mit dieser Verhandlungsoffensive soll einer gewaltsamen Räumung entgegengetreten werden. Die Zeit ist reif für einen weiteren Wagenplatz!

Der Auschwitzleugner Ernst Zündel wurde nach einem Gerichtsentscheid nach Deutschland ausgeliefert.

Der Prozess gegen einen Genossen vor dem Landgericht Karlsruhe endete mit einer Verurteilung zu 70 Tagessätzen wegen Hausfriedesbruch, Sachbeschädigung und dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, nicht jedoch wie von der Staatsanwaltschaft gefordert wegen Landfriedensbruchs und versuchter Strafvereitelung. Das war nicht das letzte Haus, viva Villa Zapata!

Im schweizerischen Kanton Aargau wurde ein Brandanschlag auf eine Unterkunft von MigrantInnen verübt. Erst vor einem Monat gab es einen Brandanschlag im benachbarten Kanton Solothurn auf eine Flüchtlingsunterkunft. Drei Jugendliche Nazis haben gestanden, diesen Anschlag aus "Hass gegen Ausländer" verübt zu haben.

In Berlin wurde ein Linker wegen einer Umsonstbadeaktion heute vor Gericht gezerrt. Nachdem 60 Linke sich solidarisch zeigten, wurde der Saal unter Tumulten geräumt. Angeklagt ist einer, gemeint sind wir alle! Alle für alle!
Indy berichtete: 1 2

Der AStA der Uni Hamburg darf wie bisher auch zukünftig kein allgemeinpolitisches Mandat wahrnehmen. Geklagt hatten vier Burschenschaftler des RCD$ vor dem Verwaltungsgericht. Es drohte ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro. Nieder mit den Feinden der Freiheit!

Die Nazis um den Anwalt Jürgen Rieger müssen den Heisenhof im niedersächsischen Dörverden verlassen. Die Antifa Bremen hat ein Dossier zur braunen Schulungsstätte. Nazizentren versenken!

Die Berner Stadtpolizei will den 6. Antifaschistischen Abendspaziergang in Bern verbieten. Auch Züricher GenossInnen rufen zur Demo auf. Antifaschismus braucht keine Bewilligung. Auf nach Bern!

Zu der AABaWü-Demo gegen die BDVG am Samstag, 9. April, in Rosenberg werden wir mit einer Informationsveranstaltung am Sonntag, 3. April, um 20 Uhr in der KTS mobilisieren.

In Stuttgart wurde ein Antifa zu 3 Monaten auf 2 Jahre Bewährung und 80 Arbeitsstunden wegen "Aufrufen zu Straftaten" verurteilt. Er soll ein Flugblatt gegen einen Nazi-Aufmarsch der BDVG in Schwäbisch Hall verteilt haben. Der Gerichtssaal war zu klein für die vielen solidarischen Menschen, die danach noch eine Spontandemo durch die Stadt machten. Dabei kam es zu Übergriffen und Festnahmen durch die Bullen. Keine Kriminalisierung von Antifas!
Indy berichtete: 1 2 3 4

In Mannheim haben 30 Nazis gegen die Inhaftierung von Ernst Zündel demonstriert.

Die Datenantifa hat mal wieder zugeschlagen und ein Infoportal mit zugehörigem Forum aus Südbayern gehackt. Auf der ehemaligen Naziseite findet sich ein Eingabefeld, um der Antifa neue Ziele vorzuschlagen. Manchmal ist eben gut, Seiten nur verschlüsselt (JAP, TOR) zu besuchen.

In Mailand wurde das autonome Zentrum Vittoria am 3.3. Ziel eines Überfalls militanter FaschistInnen. Sie brachen in das Gebäude ein, zerstörten alles, was sie nicht klauen konnten und zündeten den Rest an. Dies ist nur der jüngste Vorfall einer Serie von Brandanschlägen in Norditalien. No pasaran!

Nach dem Archiv für soziale Bewegungen (ASB) steht nun auch das informationszentrum 3. welt (iz3w) auf der Abschussliste der Stadt Freiburg. Beiden linken Projekten sollen die Gelder gestrichen werden. Lest das Anschreiben des iz3w und unterschreibt den offenen Brief an den Gemeinderat!

In Basel wurde das Urteil von 4 Monaten auf 2 Jahre Bewährung gegen eine Genossin in der Berufungsverhandlung bestätigt. Sie soll bei einer nicht angemeldeten Antikriegsdemo am Megafon geredet haben und wurde aus diesem Grund wegen qualifizierter Gewalt und Drohung gegen Beamte und wegen Landfriedensbruches verurteilt. Dieser Artikel stellt bereits die bloße Teilnahme an einer "Zusammenrottung, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätigkeiten begangen werden" unter Strafe. Nieder mit der Klassenjustiz!
DRS berichtete: 1 2

Aus Solidarität mit der Yorck59 wurden am 5.3. mehrere Häuser in Berlin symbolisch besetzt. Damit soll demonstriert werden, dass es im Falle einer Räumung genug Ersatzobjekte gibt. In diesem Zusammenhang stellte sich wieder einmal heraus, dass GMX bewusst linke Politik behindert. Yorck59 bleibt!
Indy berichtete: 1 2 3 4

In Karlsruhe wurde eine JN-Versammlung angegriffen. Alle Autos wurden entglast und mit Fischsuppe abgeschmeckt. Danach machten einige Nazis noch persönliche Bekanntschaft mit der Antifa.

Im schweizerischen Solothurn haben 80 Antifas am 6.3. gegen Gründung einer Sektion der nazistischen PNOS demonstriert.

In Hamburg demonstrierten am Samstag, 5.3., etwa 1500 Menschen gegen das geplante Mövenpick-Hotel im Schanzenturm, gegen das neue Polizeigesetz und gegen die Überwachung und Privatisierung öffentlicher Räume. Am Freitag, 4.3., gab es zudem Glasbruch beim Privathaus des Hamburger Wirtschaftsbosses und Schatzmeisters der CDU Harald Boberg, der im Aufsichtsrat der Turm-Investoren "Patrizia AG" sitzt. Hotelpläne zerschlagen!
Indy berichtete: 1 2 3 4 5 6

Für den Raum Rhein-Neckar gibt es jetzt eine Antifa Outingseite. Hier wird auch gegen die angekündigten Naziaufmärsche am 1. Mai in Frankenthal und Worms mobilisiert.

Zu Freiheitsstrafen wurden heute zwölf Mitglieder der Neonazi-Gruppe "Freikorps" vom Brandenburgischen Oberlandesgericht in Potsdam verurteilt. Damit wurde erstmals in Brandenburg eine Gruppe als terroristische Vereinigung abgeurteilt.

Die aktuelle Ausgabe der radikal wurde in Berlin von den Bullen beschlagnahmt. Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht!
Indy berichtete: 1 2 3

Am Samstag, 12.3., findet der 6. Antifaschistische Abendspaziergang in Bern statt. Gut vorbereitet demonstriert sich’s besser. Auf nach Bern!

In Basel wurde in der Hagentalerstrasse 43 ein Haus besetzt. Leerstand ist kein Zustand!

In Berlin wurde die „Berliner Alternative Süd-Ost“, die „Kameradschaft Tor“ und deren „Mädelgruppe“ vom Innenministerium verboten. Im Zuge des Verbots wurden 10 Nazi-Wohnungen durchsucht.
Indy berichtete: 1 2

In Berlin findet am 9./10. April eine Internationale Konferenz zur Entschädigung von NS-Opfern statt.

Die Antifa Offenburg macht am Freitag, 11.03., eine Party im Kessel. Um 20 Uhr wird der Film "Rasse Mensch" gezeigt und ab 22 Uhr wird gefeiert. Unterstützt den Aufbau der Antifa!

In Würzburg will die NPD am 19. März aufmarschieren. Die Nazis wollen die Erinnerung an die Bombardierung der Stadt vor 60 Jahren dazu nutzen, ihre Parolen behördlich genehmigt zu verbreiten. Für einen anständigen Aufstand!

Am Samstag, 12.03., soll Christian Anders als Stargast in der Stadthalle in Weißenthurm bei Koblenz in Rheinland-Pfalz auf der Schlagerparty von SWR4 auftreten. Schon lange ist der Sänger für seinen Antisemitismus bekannt. Kein Forum für Antisemiten!

Die NutzerInnen der beiden besetzten Häuser in der Hagentalerstraße in Basel dürfen bleiben. Nächsten Freitag ab 21 Uhr ist Einweihungsparty!

Mal wieder (1 2) wurde eine Naziseite gehackt. Jetzt wird dort gegen den Naziaufmarsch am Samstag, 12.3., in Dessau mobilisiert. Who’s next?

In Göttingen wurde heute ein Prozess wegen Brandstiftung gegen zwei Burschen und FDP-Mitglieder eingestellt. Organisiert die antifaschistische Selbsthilfe!
Indy berichtete: 1 2 3 4 5

Nach antifaschistischen Protesten wurde die SWR4 Schlagerparade in Weißenthurm mit dem Antisemiten Christian Anders abgesagt. Kein Forum für Antisemiten!

Auch der Bundesgerichtshof stuft die Nazirockband „Landser“ als kriminelle Vereinigung ein.

Die Stadt Freiburg will passend zum 60. Jahrestages der Befreiung durch die Alliierten aus der 1987 gegründeten "Städtegemeinschaft im Zeichen der Weißen Rose" austreten, um die jährlichen Kosten von rund 5100 € einzusparen. Diese und andere Streichmaßnahmen verhandelt der Gemeinderat auf der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag, 15.03., ab 16:15 Uhr. Kommt alle, die Sitzung ist öffentlich!

In einer Stellungnahme hat die Antifa Bern die Spaltungsversuche der Berner Zeitung im Vorfeld des morgigen 6. Antifaschistischen Abendspazierganges zurückgewiesen. Auch das Berner Fernsehen hetzt gegen AnitfaschistInnen. Österreichische GenossInnen mobilisieren ebenfalls. Auf nach Bern!

Indymedia Schweiz erinnert an die Spitzelaffäre um die "Gruppe 2" des Bundesnachrichtendienstes. "Manfred Schlickenrieder" wurde nach 20 Jahren in der linken Szene Ende 2000 vom Revolutionären Aufbau enttarnt.

Am 14. Mai 2005 ist Love or Hate Parade in Freiburg. Wie immer am Samstag vorm Stadttheater. Diesmal ungefähr um eins. Zusammen für linke Freiräume auf die Straße!

Mehrere tausend Antifas machten am 12.12. in Bern den 6. Antifaschistischen Abendspaziergang. Trotz massiver Provokationen der Bullen verlief die Demonstration ruhig und kontrolliert.
ch.indy berichtete: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14

Am 3. April machen wir um 20 Uhr in der KTS eine Informationsveranstaltung zur BDVG und zum Stand der landesweiten Antifademo in Rosenberg/ Hohenberg am 9. April, für die wir einen Bus aus Freiburg organisieren. Eine gute Gelegenheit uns mal kennenzulernen und antifaschistisch aktiv zu werden!

In Schaffhausen machten mehrere hundert Nazis am 12.12. einen Fackelmarsch. In der Nacht kam es zu Übergriffen auf Ausländer und Linke.
ch.indy berichtete: 1 2 3

Der Geheimdienst darf nicht wie bisher Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen verbreiten. Dies entschied das Landgericht Cottbus im Fall des Vertriebs der Nazi-CD "Noten des Hasses" durch den Staat. Weg mit dem Verfassungsschutz!

Der seit 1998 bestehende Bauwagenplatz Die Ameise in München-Riem hat einen Räumungsbefehl erhalten. Schikanen der Bullen gegen WagenbewohnerInnen sind nicht nur in Freiburg alltäglich.

Pfingsten wird in Mittenwald mal wieder die Traditionspflege der Gebirgsjägereinheiten aus der Bundes-Wehrmacht angegriffen. Auf nach Bayern!

In schweizerischen Lugano gab es in der Nacht auf den 14.3. einen Brandanschlag auf eine Synagoge, bei der die Bibliothek vollständig zerstört wurde. In der gleichen Nacht wurden Brandanschläge auf ein jüdisches Geschäft und ein Wohnhaus verübt.

In Mannheim haben die Rocker von den "Bandidos" mal wieder ein Nazikonzert in ihrem Vereinsheim veranstaltet.

Am 18. März ist der Tag der politischen Gefangenen. Auf nach Stuttgart!

Rechtsextremisten und Studenten-Verbindungen pflegen - mehr oder weniger offen - fruchtbare Beziehungen. Die Frankfurter Rundschau berichtet in einem Hintergrundartikel. Burschenschaften enteignen!

Nächsten Samstag, 19. März, ist um 15 Uhr eine Antifademo in Schaffhausen. Anlass ist die Nazidemo am letzten Samstag, 12. März. Wehret den Anfängen!

Nazis planen die Herausgabe einer bundesweiten Schülerzeitung "Independent". Das A5 Heft soll vierteljährlich erscheinen und mindestens 16 Seiten umfassen.

Am 16. März wurden in Hamburg gegen elf Menschen Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Vorwurfs der Bildung einer "kriminellen Vereinigung" (§ 129 StGB) im Zusammenhang mit militanten Aktionen gegen das Wasserturmprojekt im Schanzenpark vollstreckt. Es folgten mindestens zwei "Anschlussdurchsuchungen". Staatsschutzangriff zurückschlagen!
Indy berichtete: 1 2 3 4

Der Gemeinderat hat am 15. März die Kürzungen der Gelder für das iz3w und die "Städtegemeinschaft im Zeichen der Weißen Rose" abgelehnt. Jetzt heißt es: Keine Kürzung der Mittel fürs Archiv für soziale Bewegungen!

In Hamburg gab es am 16. März eine Antirepressionsdemo auf die Hausdurchsuchungen vom Morgen. Am Samstag, 19.03., ist um 15 Uhr am U-Bahnhof Schlump die nächste Demo. Hört FSK! Keine Ruhe dem Staatsschutz!
Indy berichtete: 1 2 3 4 5 6

Am 2. April 2005 planen Neonazis der "Kameradschaft München" eine Demonstration sowie ein "Rechtsrock-Konzert". Unter dem Motto "Nur ein Esel glaubt noch an einen Sozialstaat in der BRD" soll an die Sozialproteste der letzten Monate angeknüpft werden.
Naziaufmarsch zur Pleite machen!

Am 16.04. will das nationalsozialistische "Aktionsbüro Westdeutschland" unter dem Motto: "Keine Waffen für Israel! Keine Unterstützung für Zionisten" durch Essen marschieren. Diesem schlecht kaschierten Antisemitismus gilt es sich entgegenzustellen.
Für das Selbstverteidigunsgrecht Israels!
Naziaufmarsch verhindern!

In Lugano gab es am 17.03. aus Solidarität mit den Opfern der antisemitischen Brandanschläge einen Schweigemarsch, an dem 2500 Menschen teilnahmen.

Ein Gespenst geht um in BaWü - das Gespenst des 14jährigen Terroristen. Unter lächerlichen Vorwänden werden dem Verfassungsschutz demnächst weitreichende Befugnisse eingeräumt. Geheimdienste abschaffen!

Aus Solidarität mit dem Hausprojekt York59 und dem Wagenplatz Schwarzer Kanal wurde am 17.03. das Rathaus Kreuzberg besetzt.
Indy berichtete: 1 2 3 4 5 6
Am 26.03. ist eine Freiraumdemo, die bereits im Vorfeld kriminalisiert wird.

Neue Touristenattraktion in Sachsen: Nicht nur die Wölfe kommen wieder, auch Nazis wurden in Teilen Ostdeutschlands wieder in freier Wildbahn gesichtet. Es wird bereits darüber gestritten, ob und wann sie zum Abschuss freigegeben werden.

Im Roten Rathaus in Berlin ist am 7. April zum ersten Mal ein "internationaler Kongress zur Bekämpfung von Graffiti in Städten". Verantwortlich ist der CDU-Rechtsaußen Karl Hennig, Schirmherr ist Klaus Wowereit. Die Gegendemo steht unter dem Motto: "Graffiti ist Kunst, kein Verbechen!"

Die extrem nationalistische Burschenschaft Teutonia will für 1.500.000 Euro die Villa im Werderring 11 von der Stadt kaufen. Burschen raus aus Freiburg!

Am 18.3. wurden im Saarland zwei Jugendliche in der Nähe des Homburger Bahnhofs von sechs bewaffneten Neonazis angegriffen und schwer verletzt. Noch am selben Abend wurden zwei der Täter von der Polizei gefasst. Am 26.3. wird es um 14 Uhr am Bahnhof in Homburg eine Antifademo geben.
Indy berichtete: 1 2 3

In Hamburg gab es am 19.3. eine weitere Demo gegen die Kriminalisierung der Gegner der Hotelpläne für den Schanzenturm. Die Bullen zeigten mal wieder, wie nötig solche Antirepdemos sind. Weg mit $129/a/b!
Indy berichtete: 1 2 3 4 5

In Schaffhausen fand am 19.3. eine Antifademo als Reaktion auf die Nazidemo am 12.3. statt. Einige Nazis am Rand wurden verhaftet und es gab einen starken revolutionären Block.
ch.indy berichtet: 1 2 3 4

Am 19. März gab es am Tag der politischen Gefangenen in Stuttgart- Stammheim eine Kundgebung. Wir sind nicht alle!

In Berlin Zepernick haben Neonazis in der Nacht auf den 20. März die Außenwände und Scheiben eines Döner-Lokals mit Hakenkreuzen und Sprüchen beschmiert und eine Fensterscheibe eingeworfen.

In Dresden maschierten am 19.3. etwa 150 Nazis durch die traditionell linke Neustadt. Sie wurden von 1500 Bullen vor den Antifas geschützt.
Indy berichtete: 1 2 3 4 5 6

In Würzburg gab es am 19.3. eine große bürgerliche und eine kleine radikale Demo gegen einen Aufmarsch von etwa 120 Nazis. Die Bullen waren massiv vor Ort und nahmen einige Antifas fest.
Indy berichtete: 1 2 3

In Baden-Württemberg erhält Kapitalismus offensichtlich Verfassungsrang. Deutsche Bank liquidieren! Geheimdienste abschaffen!

Am 23.03. war der erste Prozesstag gegen die Vier von Aachen. Sie sind angeklagt der Geiselnahme, versuchten Mordes sowie schweren Raubes. Noch mit Fußfesseln sangen die AnarchistInnen, weil sie die Freiheit so sehr lieben. Es ist eine Printausgabe zur Prozesswelle im Nordwesten bei Indy erschienen. Lebt, lest, kopiert, verteilt...

Gegen den Heisenhof im niedersächsischen Dörverden gibt es jetzt neben dem bürgerlichen Antifabündnis auch ein autonomes Antifabündnis. Die SPD hat ein umfangreiches Pressearchiv zusammengestellt. Am 2. April gibt es eine Schülerdemo in Verden. Kampf den Nazizentren!

Die JU in Brühl hat den Kölner Neonazikader Manfred Rouhs zu einem Treffen eingeladen. Der CDU-Landesvorsitzende von NRW Jürgen Rüttgers verharmloste: "Das ist doch eine Dumme-Jungen-Geschichte". Auch der SPD-Innenminister von NRW Fritz Behrens verharmlost Nazis. Er sagte es sei falsch, "für die kommende Landtagswahl den NPD-Teufel an die Wand zu malen".

In Wien wurde am 23. März aus einer Kungebung der RäumungSchlussTage heraus ein Haus besetzt. Bei einer Hausdurchsuchung im EKHaus wurden am 15.3. drei Menschen verhaftet. Raus mit den Gefangenen! EKH ist! bleibt! wird sein!

Die Brandanschläge vom 14. März auf eine Synagoge und ein jüdisches Geschäft in Lugano haben laut Staatsanwaltschaft Tessin keinen rechtsradikalen Hintergrund. Der beschuldigte 57jährige Mann sei ein Pyromane. Als Beweis für seine Täterschaft werden seine DNA-Spuren auf einem in der Synagoge gefundenen Handschuh angeführt.

Die NPD will am 8. Mai ein Verbot ihrer Demonstration in Berlin unter dem Motto "Schluss mit der Befreiungslüge" durch einen Schweigemarsch am Holocaust- Mahnmal verhindern.

Am 31. März gibt es in Stuttgart eine Demo für den Erhalt des OBW9. Beginn ist um 18 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttart- Degerloch, anschließend gibt’s Konzerte. Be part of the scene, not just the scenery!

In Dessau verbrannte am 7. Januar der 21jährige Flüchtling Oury Jalloh aus Sierra Leone an Armen und Beinen gefesselt in einer Polizeizelle. Am 26. März fand in Dessau eine Trauerfeier und Demonstration statt. Denk ich an Deutschland in der Nacht...

Etwa 370 meist junge Menschen demonstrierten am 26. März in der saarländischen Kreisstadt Homburg gegen Nazis, NS-Strukturen und die deutschen Zustände. Anlass war ein brutaler Überfall von sechs Neonazis auf BesucherInnen des Homburger Jugendzentrums.

Ein 17jähriger Nazi hat am Ostermontag in Dortmund einen 32jährigen Punk erstochen. Der Naziskin floh mit seiner Freundin, konnte aber kurze Zeit später gefasst werden. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Mordes erlassen. Am Samstag, 2. April, findet eine Mahnwache und Demonstration statt. Erst ermorden sie die Linken...
Indy berichtete: 1 2 3 4 5 6

Vier Jahre nach der Onlinedemo gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa im Jahr 2001 wird am Dienstag, dem 14. Juni 2005 der Prozess gegen Libertad! vor dem Amtsgericht Frankfurt stattfinden: Gerichtsgebäude E, OG II, Raum 24. Solidarität ist gefragt.

Die junge Welt hat einen Artikel zur Demo am 9. April gegen die BDVG in Rosenberg veröffentlicht. Nie wieder Volksgemeinschaft!

In der Jungle World ist ein Artikel zur rechtsradikeln Anschlagsserie im Elsass erschienen. Contre la collaboration fasciste!

In Flensburg wurden fünf Nazis wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Sie sollen einen Ableger der verbotenen Skinhead-Organisation "Blood and Honor" gegründet haben.

In Arnstadt in Thüringen haben 35 bewaffnete Neonazis am 30. März einen linken Treffpunkt überfallen und einen Antifa in einem Park zusammengeschlagen. In den letzten Tagen versuchten die Nazis außerdem eine Wohnung eines Antifaschisten zu stürmen und griffen mehrmals linke Jugendliche an. Fight back!

Erneut wurde die Wohnung eines Karawane- Mitglieds durchsucht. Die Münchner Bullen gaben mal wieder ein Flugblatt als Grund an. Im vergangenen Oktober wurde damit vor einem Flüchtlingslager protestiert und die von der nigerianischen Botschaft zu einer Sammelvorführung geladenen Flüchtlinge aufgefordert nicht zu kooperieren.

Schon wieder hat in Dortmund ein Nazi einen Punk mit einem Messer attackiert. Dieses Mal konnte ein weiterer Mord verhindert werden, doch die Nazis schreiben in den einschlägigen Foren, dass das nicht der letzte Tote Feind gewesen sei. Nazistrukturen zerschlagen!

Der antisemitische Schlagersänger Christian Anders will heute in Frankfurt in einem Club auftreten. Erneut wurden Proteste angekündigt. Antisemiten in den Main!

Im schwäbischen Weinstadt hat eine Realschule Naziklamotten der Marke "Thor Steinar" sowie weitere Nazicodes verboten. Nazis aus der Anonymität reißen!