Lieber zu viel als zu wenig

Polizei rechnete mit Unwägbarkeiten bei der Samstags-Demo

Von unserer Redakteurin Julia Littmann

Eine Woche ist es her, da mussten die Freiburger Polizei und das Ordnungsamt den Einsatzplan für eine nicht angemeldete Demonstration stehen haben: Auf den Websites der Antifa und der KTS war dazu aufgerufen worden, "gegen Repression" zu demonstrieren. Die Veranstaltung am Samstag sah so aus: etwa 200 Demonstrationsteilnehmer wurden von Polizisten eingekesselt durch die Stadt geführt. Dieses so, Polizeisprecher Ulrich Brecht in einer Nachbetrachtung, "weil die Situation für die Einsatzkräfte anders nicht verantwortungsvoll zu kontrollieren war."

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Eng begleitet durch die City: zahlreiche Polizisten versuchten am Samstag "Entgleisungen" von Demonstranten zu verhindern.

Das betont auch Polizeipräsident Wolfram Haug: "Lieber hören wir den Vorwurf, es sei so viel Polizei zugegen gewesen, als nachher gefragt zu werden, wo wart ihr eigentlich?" Keineswegs also habe man die umsichtige "Firmenphilosophie" für Demo-Einsätze geändert. Eine relativ neue Situation sei allerdings, dass seit März vergangenen Jahres für solche Gelegenheiten Fremdeinsatzkräfte angefordert werden müssen. Seither nämlich hat Freiburg im Zuge der Verwaltungsreform keine eigene Einsatzhundertschaft mehr. "Es ist durchaus denkbar", so Haug, "dass sich das bei dem Einsatz am Samstag bemerkbar gemacht hat." Die Kräfte, die vor Ort ausgebildet gewesen seien, ergänzt Ulrich Brecht, "kannten Land, Leute und Strukturen." Dass allerdings von vornherein eine ungewöhnlich angespannte Atmosphäre zwischen Polizei und Demoteilnehmern geherrscht habe, führt er - wie auch der stellvertretende Leiter des Polizeirevier Nord, Patrick Rieß - auf die Aggression der Demonstranten zurück. Die stellten trotz mehrfacher Aufforderung zu Beginn des Umzugs keinen Ansprechpartner, um den Ablauf mit dem Einsatzleiter der Polizei zu besprechen. "Wir mussten von vornherein mit Unwägbarkeiten rechnen", so Brecht, schließlich sei auch noch in der Innenstadt aus dem Demo-Zug heraus zu Straftaten ("umsonst einkaufen") aufgefordert worden.

Außerdem habe man aus früheren Einsätzen dazugelernt, sagt Polizeipräsident Haug: "Man kann diesen Personenkreis an einem Adventssamstag nicht unbeobachtet durch die Stadt gehen lassen." Nach Internet-Recherchen habe man bei der Stadt und in den Präsidien die Befürchtung gehabt, "dass da was entgleisen" könne, wenn man nicht in großer Zahl präsent wäre. Polizei und Stadt werteten nun die Einsatzberichte aus, so Petra Zinthäfner, Pressesprecherin der Stadt. Ein Resümee werde folgen.


Quelle: Badische Zeitung vom Freitag, 24. Dezember 2004